Allgemeine Nutzungsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Website Fahrschulenfinden.de (nachfolgend „Plattform“).
(2) Die Plattform richtet sich an Fahrschüler sowie an Fahrschulen, die Informationen bereitstellen oder abrufen möchten.
§ 2 Leistungsbeschreibung
(1) Die Plattform stellt Informationen zu Fahrschulen zur Verfügung und ermöglicht einen Vergleich von Preisen und Leistungen. Die Plattform ist im aktuellen Entwicklungsbetrieb kostenlos und vermittelt keinen Fahrschulvertrag.
(2) Angaben stammen aus von Fahrschulen freigegebenen Daten oder aus Quellen, deren Nutzung rechtlich geprüft werden muss. Ein öffentliches Profil wird nur angezeigt, wenn es als veröffentlicht gekennzeichnet ist.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
(1) Bestimmte Funktionen erfordern eine Registrierung.
(2) Nutzer sind verpflichtet, ihre Angaben wahrheitsgemäß und aktuell zu halten.
§ 4 Pflichten der Nutzer
(1) Unzulässig sind insbesondere missbräuchliche Nutzungen, automatisierte Abrufe oder die Eingabe rechtswidriger Inhalte.
(2) Nutzer haben die Rechte Dritter zu beachten.
§ 5 Inhalte von Fahrschulen
(1) Fahrschulen sind selbst für Richtigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der bereitgestellten Inhalte verantwortlich.
(2) Preisangaben, Verfügbarkeiten und Vertragsbedingungen können veraltet sein und müssen vor Vertragsschluss bei der Fahrschule geprüft werden. Hinweise auf falsche, veraltete oder rechtswidrige Inhalte können über die Kontaktadresse im Impressum gemeldet werden.
§ 6 Prototyp- und Beta-Hinweis
(1) Die Plattform befindet sich aktuell in einem Prototyp- bzw. Testbetrieb (Beta).
(2) Es besteht kein Anspruch auf permanente Verfügbarkeit, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der bereitgestellten Inhalte und Funktionen.
(3) Funktionen können jederzeit geändert, eingeschränkt oder eingestellt werden.
§ 7 Haftungsausschluss
(1) Die Plattform stellt Informationen bereit und ersetzt keine Prüfung der Angaben bei der jeweiligen Fahrschule.
(2) Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder zwingende gesetzliche Ansprüche. Im Übrigen haftet der Betreiber bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden.
§ 8 Kündigung und Löschung
(1) Nutzer können ihr Konto jederzeit löschen lassen.
(2) Der Betreiber kann Konten bei Verstössen gegen diese Nutzungsbedingungen sperren oder löschen.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
§ 10 Datenverarbeitung und Zahlungsabwicklung
(1) Zur Anzeige von Fahrschulprofilen und zur Bereitstellung der Plattform werden Daten von Fahrschulen und Nutzern verarbeitet. Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung.
(2) Im aktuellen Entwicklungsbetrieb gibt es keine kostenpflichtigen Leistungen, bezahlten Platzierungen, Werbung oder aktive Provisionsabrechnung. Technisch vorhandene Zahlungsfunktionen werden erst nach gesonderter Freischaltung und Ergänzung der erforderlichen Verbraucher- und Datenschutzinformationen aktiviert.